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Vorgänge

12. Wahlperiode

Westpfalz
 
Zukunftsprogramm Westpfalz, Eifel, Hunsrück
- Forderung der Handwerkskammer Trier nach Korrekturen des Zukunftsprogramms zugunsten mittelständischer Unternehmen und des Handwerks mit dem Ziel der Verbesserung der Arbeitsmarktlage und der Einkommensverhältnisse -
Weitere Themen...

MdlAnfr Licht CDU 08.02.1996 Drs 12/8157
Antw MWVLW PlPr 12/129 29.02.1996 S.10190-10192
Redner...


Kaiserslautern, Landkreis
 
Förderung von Maßnahmen nach dem Städtebausanierungsprogramm im Lkrs Kaiserslautern
- seit 1991, aufgeschlüsselt nach Zuwendungsempfängern, Maßnahmen und Höhe der Zuweisungen, Auswirkungen dieser Maßnahmen auf den Arbeitsmarkt, insbes das mittelständische Unternehmen und das örtliche Ausbauhandwerk -
Weitere Themen...

KlAnfr 4260 Lang (Roland) SPD und Antw ISM 24.01.1996 Drs 12/8053

Arbeitslosigkeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
- Erhöhung der Anzahl qualifizierter Ausbildungsplätze, Intensivierung der Beratung Arbeitsloser und von Arbeitslosigkeit bedrohter Bürger, bevorzugte Förderung benachteiligter Gruppen am Arbeitsmarkt, u.a. Langzeitarbeitsloe, Jugendliche, Alleinerziehende, vom Truppenabbau Betroffene, Aussiedler, Ungelernte -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7863
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9668 (iRd Epl 06)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Annahme S.9879

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Arbeitsmarktpolitik
- Förderung von Maßnahmen für den Einstieg schwervermittelbarer Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7871
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9668 (iRd Epl 06)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Annahme S.9879

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Aktionsprogramm Arbeitsmarktpolitik
- Einrichtung von Arbeitsmarktkonferenzen mit allen Beteiligten aus den Bereichen Arbeit, Wirtschaft und Soziales -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 13.12.1995 Drs 12/7715
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9668 (iRd Epl 06)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9879

Behinderter
 
Soziale, schulische und berufliche Integration der Behinderten in RPF
- Aufklärungs- und Informationsangebote zur Integration Behinderter, Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität Behinderter, Schwerbehinderte auf dem Arbeitsmarkt, arbeitslose Schwerbehinderte, berufsvorbereitende und Umschulungsangebote, Arbeitsplätze in Werkstätten für Behinderte und in "Beschützenden Werkstätten", (Bedarf, Angebot, Wartezeiten, Finanzierung), Verwendung der Ausgleichsabgabe gem Schwerbehindertengesetz, Forschungsprojekte zur Integration Behinderter, Maßnahmen zur gesellschaftlichen Integration, u.a. behindertengerechtes Wohnen, Betreutes Wohnen, Selbsthilfegruppen, Frühförderung behinderter Kinder, vorschulische und schulische Rehabilitationsmaßnahmen, Förderung Behinderter auf europäischer Ebene -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 02.11.1995 Drs 12/7543
Antw MASG 18.12.1995 Drs 12/7904

Westerwaldkreis
 
Förderung von Maßnahmen nach dem Städtebausanierungsprogramm im Westerwaldkreis
- seit 1991, aufgeschlüsselt nach Zuwendungsempfängern, Maßnahmen und Höhe der Zuweisungen, Auswirkungen dieser Maßnahmen auf den Arbeitsmarkt, insbes das mittelständische Unternehmen und das örtliche Ausbauhandwerk -
Weitere Themen...

KlAnfr 4012 Schweitzer SPD und Antw ISM 27.10.1995 Drs 12/7493

Arbeitnehmer-Entsendegesetz
 
Mögliche Auswirkungen des GesEntw der BReg: Arbeitsbedingungen-Anpassungsgesetz für die Entsendung von ausländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nach Deutschland
- Unterbindung des Lohn-/Sozialdumpings und der Umgehung von Tariflöhnen und anderen Vorschriften, Auswirkungen der zeitlichen Begrenzung des Entsendegesetzes sowie der Beschränkung auf die Bauwirtschaft -
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KlAnfr 3771 Rösch SPD und Antw MASG 01.09.1995 Drs 12/7151

US-Streitkräfte
 
Weiterer Abbau des amerikanischen Militärengagements in Europa
- Kündigung des 1982 geschlossenen Abkommens über deutsche technische Unterstützung der amerikanischen Streitkräfte durch die USA, betroffene Soldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr in Diez, Zweibrücken und Philippsburg, Auswirkungen auf die örtlichen Arbeitsmärkte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3606 Mertes (Joachim) SPD und Antw ISM 21.06.1995 Drs 12/6845
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6634

Bundesanstalt für Arbeit
 
Reform der Bundesanstalt für Arbeit
- und des Arbeitsförderungsgesetzes, Beschränkung der Ausgaben der Bundesanstalt für Arbeit auf die Arbeitslosenversicherungs-Leistungen und Finanzierung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen aus Steuermitteln zur Entlastung der Beitragszahler und zur Reduzierung der Lohnnebenkosten, Beurteilung der Forderungen durch die LReg, Auswirkungen auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft und auf die mit Mitteln des AFG geförderten Konversionsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3515 Bauckhage FDP und Antw MASG 23.05.1995 Drs 12/6673
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6518

Landeszentralbank Rheinland-Pfalz/Saarland
 
Geschäftsbericht 1994 der Landeszentralbank RPF/Saarland
- Höhe des wirtschaftlichen Zuwachses in RPF, Entwicklung des Arbeitsmarktes sowie der Gewinne in der Landwirtschaft -
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MdlAnfr Mertes (Joachim) SPD 12.05.1995 Drs 12/6599
Antw MWVLW PlPr 12/109 31.05.1995 S.8450-8451
Redner...


Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Konversionsprogramm für die Region Bitburg
- Wirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Bedeutung des Militärs für die Region, Umfang des Truppenabbaus durch die US-Streitkräfte, zivile Nutzungen der freiwerdenden militärischen Liegenschaften durch die Wirtschaft sowie für Ansiedlungen öffentlicher Einrichtungen, Beteiligung des Landes an den Kosten der Bauleitplanungsverfahren, Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte für entlassene Zivilbeschäftigte, Förderung der Entwicklung der Infra- und Verkehrsstruktur, Nutzung erstellter Vermarktungskonzepte sowie der Mittel aus dem Landeskonversionsprogramm, Umwandlung des Flughafens in einen internationalen Verkehrsflughafen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/4943 23.03.1995 Drs 12/6394

Fremdenverkehr
 
Zukunftsperspektiven des Fremdenverkehrs und der Kur- und Heilbäder in RPF
- Angaben zur Entwicklung der Gästezahlen (darunter ausländische), der Übernachtungen und der Kosten allgemein und in Kurorten und Heilbädern, Anteil RPF am Inlandtourismus, Entwicklungen im Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Arbeitsmarktsituation (Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigung, Anteil weiblicher und ausländischer Beschäftigter, Auszubildende), Bildungsangebote im Tourismusbereich, Entwicklung touristischer Sonderformen (Tagestourismus, Ausflugsverkehr, Camping, Radwandern), behindertenfreundliche Angebote, Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf die Entwicklung des Fremdenverkehrs -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 09.11.1994 Drs 12/5636
Antw MWVLW 27.12.1994 Drs 12/5888
Antr SPD auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 25.01.1995 Drs 12/6006
AfWiV 35.Sitzg 09.03.1995 Teil II (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Öffentlicher Dienst
 
Teilzeitarbeit, insbesondere im Landesdienst
- Bedeutung und Perspektiven der Teilzeitarbeit, u.a. als Mittel zur Entlastung des Arbeitsmarktes, Teilzeitarbeitsplätze in den Landesbehörden und nachgeordneten Dienstbehörden (aufgeschlüsselt nach Dienstverhältnissen, Laufbahngruppen, Stundenzahl, Formen und Modellen), Verhältnis Angebot und Bedarf an Teilzeitarbeitsplätzen, Ablehnung von beantragter Teilzeitarbeit bzw Nichtbesetzung von Stellen, Informierung der Bediensteten über Teilzeitarbeit, Dienstvorschriften zur Teilzeitarbeit, Modellprojekte zur Förderung von Teilzeitarbeit, Vergabe von Heimarbeit in Teilzeitform -
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GrAnfr CDU 28.10.1994 Drs 12/5569
Antw ISM 16.12.1994 Drs 12/5824
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.12.1994 Drs 12/5851
Antr CDU auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 24.01.1996 Drs 12/8054
InnA 56.Sitzg 06.02.1996 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Berufsbildende Schule
 
Qualitative Weiterentwicklung der berufsbildenden Schulen in RPF
- Lehrplanentwicklung in Kooperation mit der Wirtschaft, Grundschulinformation über berufsbildende Schulen, Erhaltung von Fachklassen, Weiterbildung durch entspr Lehrgänge an Fachschulen, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte; Verbesserungen im Berufsvorbereitungsjahr, Einführung doppelqualifizierender Bildungsgänge, Lehrernachweise, Reformen aufgrund des Wandels in Technologie und Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/2134 16.09.1994 Drs 12/5447

Beschäftigungspolitik
 
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der LReg
- u.a. zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, zur Eingliederung von Jugendlichen in das Berufsleben, zur Bekämpfung der durch Konversion entstehenden Arbeitslosigkeit, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel sowie Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds, Beschäftigungsprojekte, darunter Angebote für Sozialhilfeempfänger, Modellprojekte, z.B. "Soziale Betriebe" -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.07.1994 Drs 12/5113
Antw MASFG 23.08.1994 Drs 12/5286

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Arbeitsmarkt und Beschäftigung
- Schaffung ökologisch und sozial verträglicher Arbeitsplätze, u.a. durch einen ökologischen Strukturwandel der Wirtschaft, durch die Umverteilung von Arbeit, durch Arbeitszeitverkürzung, durch staatliche Förderung von Arbeit -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4195
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06, Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und Auswirkungen auf die rheinland-pfälzischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Geplante Kürzungen und Streichungen bei der Arbeitsförderung, beim Arbeitslosengeld und bei der -hilfe, bei der Sozialhilfe -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 07.10.1993 Drs 12/3630
PlPr 12/61 13.10.1993 S.4813 ff
Redner...


Bundespost
 
Sicherung der Postversorgung in RPF sowie Auswirkungen der anstehenden Strukturreformen der Postunternehmen, insbes auf die Arbeitsmarktsituation
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 31.08.1993 Drs 12/3490
PlPr 12/58 08.09.1993 S.4568 ff
Redner...


Rüstungsbeschränkung
 
Rüstungsabbau und Konversion
- Entwicklung und Auswirkungen des Truppenabbaus und der Abrüstung, Maßnahmen der LReg zur Bewältigung der sozialen, wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Folgen der Konversion, Bereitstellung von EG-Fördermitteln, Einsatz der LReg für ein Bundeskonversionsprogramm, Umsetzung des Landes-Überbrückungsprogramms Konversion, zivile Anschlußnutzung bisher militärisch genutzter Liegenschaften -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/873 07.04.1993 Drs 12/2920

Arbeitsmarkt
 
Maßnahmen zu einer engagierten und konsequenten aktiven Arbeitsmarktpolitik
- Initiative der LReg im BR für die Rücknahme der 10. Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes und der damit verbundenen Kürzungen bzw Streichungen von Mitteln für den Abbau der ansteigenden Arbeitslosigkeit, Ausschöpfung aller Möglichkeiten durch die LReg für eine vorausschauende und flächendeckende Arbeitsmarktpolitik anstelle der Förderung einzelner Modellprojekte -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 15.03.1993 Drs 12/2781
PlPr 12/101 20.01.1995 S.7856
Überw: SozialA
SozialA 44.Sitzg 14.02.1995 Teil II
Unterrichtung LTPräs 14.02.1995 Drs 12/6166
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

Armut
 
Armut in RPF
- Erkenntnisse aus der Sozialhilfestatistik, sozialpolitische Bestandsaufnahme und Schlußfolgerungen; Darstellung sozialstaatlicher Vorkehrungen gegen Armut, Situation von Eltern und Kindern, Förderung sozial benachteiligter Gruppen, sozioökonomische Lage in RPF; Tabellen zur Sozialhilfe, zum Wohngeld und zum Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1098 15.01.1993 Drs 12/2473
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 27.01.1993 Drs 12/2524
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff
*Für erledigt erklärt S.5693
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktberatung für Zivilbeschäftigte
- Abschluß eines Vertrages zwischen der Firma IBIS und dem Land zur Durchführung eines landesweit einsetzbaren flexiblen Beratungsservices, Vertragssumme, Beratungszeitraum, Anzahl der Berater, Kenntnisse der LReg über mögliche Überschneidungen der Tätigkeit der Berater der IBIS zur Tätigkeit der Arbeitsverwaltung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1239 Kohnle-Gros CDU und Antw MASFG 17.12.1992 Drs 12/2371

Arbeitsförderungsgesetz
 
Verhalten der LReg bei der Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) im BR
- Frage nach der Zustimmung bzw Ablehnung der Änd des Arbeitsförderungsgesetzes im Vermittlungsausschuß des BT und des BR durch die LReg, Bewertung der Änd aus arbeitsmarktpolitischer Sicht, u.a. vor dem Hintergrund steigender Arbeitslosigkeit und der Freisetzung der Zivilbeschäftigten bei den Stationierungsstreitkräften -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rieth, Bill GRÜNE 08.12.1992 Drs 12/2309
Antw MASFG PlPr 12/38 10.12.1992 S.3041 f
Redner...


Beschäftigungspolitik
 
Landesweite Beratung für Beschäftigungsprojekte
- Beauftragung des Büros für Sozialplanung Jensen und Kappenstein, Trier, mit der Durchführung der landesweiten Beratung von Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekten, BE über die Einrichtung RAT - Rheinland-pfälzische Beratungsstelle - Arbeitsmarktintegration Benachteiligter - Technische Hilfe zum Europäischen Sozialfonds - und ihre Aufgaben und Finanzierung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1107 19.11.1992 Drs 12/2227

Gemeinsamer Markt der EG
 
Aktionsprogramm Europäischer Binnenmarkt
- Fortführung des europäischen Integrationsprozesses, Berücksichtigung der Regionalinteressen der Länder und Kommunen im Regionalausschuß der EG, Verankerung des Subsidiaritätsprinzips, Festschreibung der Mitwirkung der Länder an europäischen Entscheidungsprozessen im neu zu schaffenden Art 23 GG, Sicherung der Geldstabilität, Ansiedlung der Europäischen Zentralbank in der Region Bonn; Vorlage eines "Aktionsprogramms Europäischer Binnenmarkt" für die Bereiche Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft, Weinbau, Sozialwesen, Bildung, Ausbildung, Hochschule, Innere Sicherheit, europäische Asylpolitik und Umwelt -
Weitere Themen...

Antr CDU 12.11.1992 Drs 12/2220
dazu: Vorlage 12/1151 12/1180 CDU, Beratung im mitberatenden AfWiV, AfLWF, SozialA und KultA (s. nachfolgend) 12/1226 12/1347 12/1352 12/1533
PlPr 12/38 10.12.1992 S.3060 ff
Überw: AfE (fdf), AfWiV, AfLWF, SozialA, KultA S.3093
AfE 11.Sitzg 02.02.1993
AfWiV 17.Sitzg 02.03.1993
AfLWF 22.Sitzg 22.04.1993 Teil I
KultA 16.Sitzg 22.04.1993
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil II
BeschlEmpf AfE 06.07.1993 Drs 12/3329
PlPr 12/72 24.02.1994 S.5835 ff
*Ablehnung gem Drs 12/3329 S.5844
Redner...


Berufsbildende Schule
 
Qualitative Weiterentwicklung der berufsbildenden Schulen in RPF
- Lehrplanentwicklung in Kooperation mit der Wirtschaft, Grundschulinformation über berufsbildende Schulen, Erhaltung von Fachklassen, Weiterbildung durch entspr Lehrgänge an Fachschulen, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte; Verbesserungen im Berufsvorbereitungsjahr, Einführung doppelqualifizierender Bildungsgänge, Lehrernachwuchs, Reformen aufgrund des Wandels in Technologie und Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 28.10.1992 Drs 12/2134
PlPr 12/41 21.01.1993 S.3273 ff
Überw: KultA S.3327
KultA 15.Sitzg 09.02.1993
BeschlEmpf KultA 09.02.1993 Drs 12/2732
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6031 ff
*Annahme gem Drs 12/2732 S.6043
Redner...


Hauptschule
 
Perspektive der Hauptschulen und Hauptschulstandorte
- Anzahl der Hauptschulen (darunter verbundene Haupt- und Grundschulen) in RPF, Entwicklung seit 1970 im städtischen und ländlichen Raum (Schließungen, Neueröffnungen, Zusammenlegungen) unter Berücksichtigung der Entwicklung der Schülerzahlen, Auswirkungen der Neuregelung der Schullaufbahnempfehlung sowie der Einrichtung von Regionalen Schulen, Integrierten Gesamt- und Ganztagsschulen, Gestaltung der Lehrpläne und des Unterrichts zur Erhöhung der Chancengleichheit der Hauptschulabsolventen auf dem Arbeitsmarkt; Entwicklung des Lehrerbedarfs, berufliche Perspektiven, Schwerpunkte der künftigen Ausbildung von Haupt- und Grundschullehrern; Stellenwert und Perspektiven der Hauptschulen im Hinblick auf das vereinte Europa -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/669 02.10.1992 Drs 12/2016

Hochschulabschluß
 
Zwischenprüfung an einer Universität als Hochschulabschluß
- Bewertung des an der Universität Augsburg angelegten Modellversuchs hinsichtlich des Erwerbs eines akademischen Abschlusses nach dem Grundstudium für Studierende der Diplom-Studiengänge Betriebswirtschaftslehre und Ökonomie, mögliche Einführung in RPF, Auswirkungen auf Studiengänge und Abschlüsse der Fachhochschule, Chancen der Absolventen im Arbeitsmarkt, besoldungsrechtliche Einstufung im öffentlichen Dienst -
Weitere Themen...

KlAnfr 918 Reisinger FDP und Antw MWW 30.07.1992 Drs 12/1814

Kaiserslautern, Stadt
 
Arbeitsmarkt im Arbeitsamtsbezirk Kaiserslautern; hier: Antw der LReg auf die KlAnfr 679 (Drs 12/1387)
- Fördergebiete im Sonderprogramm der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", Voraussetzungen für die Aufnahme, Beeinträchtigung bisheriger Gebiete bei einer Wiederaufnahme der Region Kaiserslautern als Fördergebiet -
Weitere Themen...

KlAnfr 795 Licht CDU und Antw MWV 15.06.1992 Drs 12/1615

Unvollständige Familie
 
Situation Alleinerziehender und ihrer Kinder in RPF
- Vorlage einer Analyse der LReg an den LT mit Berücksichtigung folgender Aspekte: Entwicklung der Zahl Alleinerziehender, gesellschaftliche Lebenssituation, Einkommen und Lebensstandard, Wohnungssituation, Beratungs- und Erziehungshilfen, Kinderbetreuungsangebote, Arbeitsmarktlage; Durchführung einer (öffentlichen) Anhörung im SozialA -
Weitere Themen...

Antr CDU 07.05.1992 Drs 12/1463
PlPr 12/56 01.07.1993 S.4455 ff
Überw: Nr.1 SozialA S.4462
*Nr.2 Annahme (einstimmig) S.4462
SozialA 30.Sitzg 02.12.1993 Teil II
SozialA 33.Sitzg 08.02.1994 (Anhörung öffentlich)
SozialA 36.Sitzg 05.05.1994 Teil II
BeschlEmpf SozialA 05.05.1994 Drs 12/4792
PlPr 12/85 25.08.1994 S.6852 ff
*Ablehnung Teil I gem Drs 12/4792 S.6861
Redner...


Kaiserslautern, Stadt
 
Arbeitsmarkt im Arbeitsamtsbezirk Kaiserslautern
- Steigerung der Arbeitslosen- und Kurzarbeiterzahlen, Ursachen, Einsatz der LReg für die Aufnahme der Region Kaiserslautern in die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" sowie gegen Mittelkürzungen bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und bei Weiterbildungs- und Umschulungsangeboten -
Weitere Themen...

KlAnfr 679 Rogel SPD und Antw MASFG 23.04.1992 Drs 12/1387

Frau
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und Programme für Frauen als ein Schritt zum Abbau der Diskriminierung und zur tatsächlichen Gleichberechtigung
- Vorlage eines Arbeitsmarktprogramms für Frauen, Initiative der LReg im BR für die Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes mit dem Ziel der Herstellung der tatsächlichen Gleichberechtigung der Frau -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1268
dazu: Vorlage 12/671
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1760 ff (iRd Epl 16)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1909
Überw: SozialA (fdf), AfFrau
SozialA 9.Sitzg 04.06.1992
BeschlEmpf SozialA 22.06.1992 Drs 12/1650
PlPr 12/53 27.05.1993 S.4254 ff
*Ablehnung gem Drs 12/1650 S.4261
Redner...


Schwerbehinderter
 
Einstellung und Beschäftigung Schwerbehinderter im öffentlichen Dienst
- Fortbildungsveranstaltungen für Personalreferenten und anderen mit der Einstellung von Personal Beschäftigte, Zusammenarbeit mit entspr Fachorganen, Erstellung von Analysen über die Arbeitsmarktsituation für Schwerbehinderte, über Einstellungschancen sowie über die Erfüllung der Beschäftigungspflicht gem Schwerbehindertengesetz, gleichwertige bzw bevorzugte Behandlung bei Stellenbesetzungen sowie Schaffung der baulichen und technischen Voraussetzungen für die Einstellung Schwerbehinderter -
Weitere Themen...

Antr CDU 16.01.1992 Drs 12/849
dazu: Vorlage 12/1732 ÄndAntr CDU, 12/1931 ÄndAntr CDU (s. nachfolgend) 12/1934 (MASFG, Ausschöpfungsgrad des Europäischen Sozialfonds)
12/2223 (MASFG, Personalsituation der Hauptfürsorgestelle, Außenstelle Neustadt)
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff
Überw: SozialA S.1828
SozialA 8.Sitzg 19.05.1992
SozialA 27.Sitzg 12.10.1993 Teil III
SozialA 32.Sitzg 03.02.1994 Teil II
BeschlEmpf SozialA 08.02.1994 Drs 12/4389
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6078 ff
*Ablehnung gem Drs 12/4389 S.6083
Redner...


Nachtragshaushaltsgesetz 1991
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1990/1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991)
- Änd betr arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für schwer vermittelbare Arbeitnehmer -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, FDP zu Drs 12/310 13.11.1991 Drs 12/611
PlPr 12/11 13.11.1991 S.696 ff
*Annahme (einstimmig) S.723
Redner...


Arbeitsverwaltung
 
Einrichtung von Beratungsstellen der Arbeitsverwaltung auf US-Stützpunkten
- Notwendigkeit des weiteren Ausbaus der Beratungsstellen für Zivilbeschäftigte, Kompetenzen der Beratungsstellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 160 Rogel, Dr. Schmidt SPD und Antw MASFG 20.09.1991 Drs 12/347

Beschäftigungspolitik
 
Europäische Beschäftigungsstrategie mit Hilfe von lokalen Initiativen und Auswirkungen auf eine aktive Arbeitsmarkt- und Regionalpolitik im Land RPF
- Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.11.1995 Vorlage 12/3902
AfE 31.Sitzg 23.01.1996
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Arbeitsmarktpolitik in RPF"
- Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als zentrales Anliegen der LReg, Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente für die Erhöhung der Wiedereingliederungschancen Arbeitsloser, besondere Förderung strukturschwacher sowie vom Truppenabbau betroffene Gebiete, von benachteiligten Gruppen, u.a. Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Schwerbehinderte, Aussiedler, Jugendliche, Ungelernte, Förderung der Mobilität von Auszubildenden und Berufsanfängern zur Verbesserung der Berufschancen, Förderung von Teilzeitarbeitsverhältnissen, Verringerung der Arbeitslosigkeit durch Programme, z.B. "Arbeit statt Sozialhilfe", durch Maßnahmen, gefördert mit Mitteln aus dem ESF sowie durch eigene Programme der Kommunen -
Weitere Themen...

RegErkl MASG PlPr 12/115 31.08.1995 S.8911-8917,
Aussprache S.8917-8937
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Maßnahmen zu einer engagierten und konsequenten Arbeitsmarktpolitik
- Finanzierung und Förderung von Programmen (Arbeit statt Sozialhilfe, Ökoprogramm, Arbeit und Bildung statt Sozialhilfe, Landesüberbrückungsprogramm "Konversion" u.a.), Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Arbeitsloseninitiativen zur Wiedereingliederung von schwervermittelbaren und Langzeitarbeitslosen, von Arbeitslosen mit Qualifikationsdefiziten und von Arbeitslosigkeit bedrohten Personen, von Sozialhilfeempfängern, Förderung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Programms KONVER -
Weitere Themen...

Bericht MASG gem Drs 12/2781 30.03.1995 Vorlage 12/3270

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktpolitische Auswirkungen von flexiblen Arbeitszeiten
- in rheinland-pfälzischen Unternehmen; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 23.01.1995 Vorlage 12/3029
dazu: Vorlage 12/3686 (BE MASG)
SozialA 48.Sitzg 09.06.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wirtschaft
 
Wirtschaftsentwicklung in RPF
- Berichterstattung über die Konjunkturentwicklung und Arbeitsmarktentwicklung 1995 in RPF; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.11.1994 Vorlage 12/2849
dazu: Vorlage 12/3062 (BE MWVLW) 12/3278 (Ergänzung BE MWVLW)
AfWiV 33.Sitzg 31.01.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rückkehr in den Beruf
 
Arbeit der Beratungsstellen für Berufsrückkehrerinnen in RPF
- Mittel für die Förderung von Beratungsstellen im Haushalt Kap 684 01 (Zuschüsse zu Ein-/Wiedereingliederungsprogrammen für Frauen in den Arbeitsmarkt); Behandlung im AfFrau, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 16.06.1994 Vorlage 12/2517
AfFrau 24.Sitzg 15.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bendorf, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Wirtschaftskraft und Arbeitsmarkt Bendorf
- Behandlung im AfWiV, BE LReg über die aktuelle Situation unter Bezugnahme auf die Ökumenische Initiative "Pro Arbeit" Bendorf -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.11.1993 Vorlage 12/1889
AfWiV 22.Sitzg 25.11.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundesbahn
 
Organisationsstruktur(en) der künftigen Bahngesellschaft(en) infolge der Bahnreform - Auswirkungen auf die rheinland-pfälzische Verkehrspolitik und den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt
- Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 02.09.1993 Vorlage 12/1644
AfWiV 21.Sitzg 12.10.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Zwischenbericht "Arbeitsmarktpolitisches Programm zur Einbeziehung bzw Wiedereingliederung von Frauen ins Erwerbsleben"
- Notwendigkeit gezielter Fördermaßnahmen, insbes für die stärker als Männer von Arbeitslosigkeit betroffenen Frauen und bei dem Wiedereinstieg nach einer Familienphase ins Erwerbsleben; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.04.1993 Vorlage 12/1357
dazu: Vorlage 12/1425 (BE GM)
AfFrau 15.Sitzg 06.05.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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