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Vorgänge

11. Wahlperiode

Weinwirtschaft
 
Weinwirtschaft in RPF
- Wirtschaftliche Lage der Winzer in RPF, Entwicklung des Weinhandels und der Marktpreise, Förderung des ökologischen Weinbaus, Auswirkungen der Mengenregulierung, Vergleich des Qualitäts- mit dem Rebsortenmodell, Überarbeitung des Weingesetzes, Verbesserung des Bezeichnungsrechts, Konsequenzen aus dem Glykol-Skandal für die Weinkontrollen, Förderprogramme der LReg für Weinbaubetriebe -
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GrAnfr GRÜNE 01.02.1991 Drs 11/5080
Antw MinfLWF 16.05.1991 Drs 11/5458

Geschäftsordnung des LT: § 64
 
Kürzung der Fristen
- Aufnahme des EntschlAntr Arbeitsmarkt Drs 11/4784 nach Verkürzung der Frist ab Verteilung als selbständigen Antrag in die Tagesordnung anläßlich Brtg Enquete-Kommission "Arbeitslosigkeit"Drs 11/4659, Arbeitsmarkt Drs 11/4784, Technologiefolgenabschätzung Drs 11/3742 und Arbeitsmarktstatistik Drs 11/4754 -
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Antr GRÜNE
PlPr 11/91 16.11.1990 S.6622
*Annahme
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Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik zur Stärkung lebensfähiger Regionen in RPF
- Initiative der LReg im BR für ein Sonderprogramm zur Qualifizierung und Arbeitsbeschaffung, Erstellung von Programmen zur Verbesserung der Arbeitsmarktlage, Aufbau regionaler Beschäftigungs-Beratungsstellen, finanzielle Absicherung von Beschäftigungsprojekten, Reformierung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", Verabschiedung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes bzw Frauenfördergesetzes, BE LReg über Beschäftigungswirksamkeit der einzelnen Wirtschaftsförderungsprogramme -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE 14.11.1990 Drs 11/4784
PlPr 11/91 16.11.1990 S.6644 ff
*Ablehnung S.6671
Redner...


Kommission IPR
 
Interregionales Kooperationsprogramm für Klein- und Mittelbetriebe
- Förderung und Kooperation der Klein- und Mittelbetriebe, Beitrag der Handwerkskammern zur Verbesserung der Wirtschaftsstrukturen und der Arbeitsmarktlage in der Großregion, Mitarbeit im Europäischen Zentrum für regionale Entwicklung, Beiträge zur Schaffung des Europäischen Binnenmarktes -
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Kommission IPR 8.Sitzg 27.03.1990 S.15 ff dazu: Vorlage 11/904 (Kooperationsprogramm) 11/905 (Satzung des Interregionalen Rates der Handwerkskammern)
Kommission IPR 8.Sitzg 27.03.1990
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: dazu: Vorlage 11/904 (Kooperationsprogramm) 11/905 (Satzung des Interregionalen Rates der Handwerkskammern) *Kenntnisnahme

Nichtnumerische Datenverarbeitung
 
Künstliche Intelligenz (KI) - Förderprogramm der LReg
- Gründung des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz am 04.07.1988 mit Sitz in Kaiserslautern und weiterem Standort in Saarbrücken, Mitgliedschaft des Landes RPF, des Saarlandes und des Bundesministers für Forschung und Technologie (BMFT) im Aufsichtsrat, Abkommen zwischen den Gesellschaftern, dem Land RPF, dem Saarland, der Universität Kaiserslautern und des Saarlandes und dem BMFT über die Zusammenarbeit im Bereich der Forschung und Ausbildung, keine Mittelbereitstellung des Landes RPF für Forschungsvorhaben, Ausstattung oder Personal; Auswirkungen des Einsatzes der künstlichen Intelligenz, u.a. in der Medizin, auf dem Arbeitsmarkt -
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GrAnfr GRÜNE 05.10.1989 Drs 11/3079
Antw KultMin 23.11.1989 Drs 11/3280

Strukturhilfe (Finanzhilfe)
 
Verteilung der Strukturhilfegelder
- Berücksichtigung strukturschwacher sowie militärisch belasteter Gebiete, Einbeziehung ökologischer, ökonomischer, arbeitsmarktpolitischer und steuerlicher Belange in die Entscheidungsfindungen, Erstellung regionaler Gesamtkonzepte -
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Antr GRÜNE 08.09.1989 Drs 11/2947
dazu: Vorlage 11/1112 (BE MinfWiV)
Überw: AfWiV gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 24.10.1989 Drs 11/3206
AfWiV 23.Sitzg 17.11.1989 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AfWiV 17.11.1989 Drs 11/3277
PlPr 11/70 19.01.1990 S.4912 ff
*Ablehnung gem Drs 11/3277 S.4920
Redner...


Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Stärkung der regionalen Wirtschaft
- Verteilung der Finanzmittel 1988 und 1989 an Gemeinden (gegliedert nach Regierungsbezirken und Landkreisen), Höhe und Zweckbestimmung iRd Gemeinschaftsaufgaben und der Landesprogramme, Verteilung von Mitteln aus europäischen Fonds, Verteilung und Höhe der Investitionshilfen und der Strukturhilfemittel 1988 und 1989 auf die Bereiche Wirtschaftsstruktur, Energie- und Wasserversorgung, Kanalisationsmaßnahmen, Aus- und Weiterbildung, Städtebau, Industrie- und Gewerbeflächen und -gebiete, Fremdenverkehr, Berücksichtigung arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Belange bei der Vergabe der Fördermittel -
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GrAnfr SPD 17.08.1989 Drs 11/2883
Antw MinfWiV 13.11.1989 Drs 11/3239
Antr SPD auf Besprechung im Landtag
Unterrichtung LTPräs 25.01.1990 Drs 11/3560
Berichtigung MinfWiV zu Drs 11/3239 30.01.1990 Drs 11/3572
PlPr 11/75 22.03.1990 S.5468 f
*Für erledigt erklärt S.5469
Redner...


Daun, Landkreis
 
Nationales Programm von gemeinschaftlichem Interesse (NPGI) für die Arbeitsmarktregion Daun
- Förderung von Projekten iRd gemeinschaftlichen Förderkonzepts, Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für den Landkreis Daun für die Schaffung und Sicherung von Dauerarbeitsplätzen in gewerblichen Produktionsbetrieben und Fremdenverkehrsbetrieben und zur Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen -
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KlAnfr 1566 Linnerth SPD und Antw MinfWiV 20.06.1989 Drs 11/2745

Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Nationales Programm von gemeinschaftlichem Interesse (NPGI) für die Arbeitsmarktregion Bitburg/Prüm
- Förderung von Projekten iRd gemeinschaftlichen Förderkonzepts, Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für den Landkreis Bitburg-Prüm für die Schaffung und Sicherung von Dauerarbeitsplätzen in gewerblichen Produktionsbetrieben und Fremdenverkehrsbetrieben und zur Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen -
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KlAnfr 1571 Linnerth SPD und Antw MinfWiV 20.06.1989 Drs 11/2746

Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich
 
Regionaler Arbeitsplatzeffekt bezüglich des AKW Mülheim-Kärlich
- Anzahl der Arbeitsplätze im KKW, positive Auswirkungen auf dem regionalen Arbeitsmarkt -
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MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 05.04.1989 Drs 11/2444
Antw MinfUG -im Einvernehmen mit MinfWiV- PlPr 11/50 27.04.1989 S.3459 f
Redner...


Fremdenverkehr
 
Situation und Perspektiven des Fremdenverkehrs in RPF
- Zahlenangaben zur Entwicklung des Gästeaufkommens, Angaben zu Urlaubszielen und -arten, Privatisierung der Staatsbäder, Auswirkungen des Gesundheitsreformgesetzes auf das Kur- und Bäderwesen, Situation der Feriendörfer, der Campingplätze, der Jugendherbergen, Bedeutung von Tagungen, Messen, Berücksichtigung des Umwelt- und Naturschutzes, Belastungen durch militärische Anlagen, Arbeitsmarktsituation im Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Förderung des Fremdenverkehrs durch die LReg iRd Mittelstands- und Regionalförderung -
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GrAnfr FDP 18.07.1988 Drs 11/1418
Antw MinfWiV 05.10.1988 Drs 11/1658
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 08.11.1988 Drs 11/1811
PlPr 11/49 10.03.1989 S.3404 ff
*Für erledigt erklärt S.3420
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Extensivierung landwirtschaftlicher Erzeugung
 
Auswirkungen des Extensivierungsgesetzes und der geplanten Flächenstillegung von Landwirtschaft und Weinbau in RPF
- Umfang der brachgelegten oder aufgeforsteten Fläche, Anwendung der Rotationsbrache, Nutzung stillgelegter Flächen, u.a. als Golfplätze, für den Straßenbau und für die Ansiedlung von Gewerbegebieten, ökologische, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Folgen der Stillegungen, Höhe der Fördermittel -
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GrAnfr GRÜNE 17.05.1988 Drs 11/1177
Antw MinfLWF 04.08.1988 Drs 11/1467

 
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