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Vorgänge

14. Wahlperiode

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz im Februar 2006 - Teil I -
- Anzahl der Straftaten gegen in RPF lebende Ausländer, Aufklärungsquote, nachgemeldete Straftaten für den Zeitraum Dezember 2005 bis Januar 2006, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen/Kameradschaften/Parteien -
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Kleine Anfrage 3028 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM- 23.03.2006 Drs 14/5062

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten Dezember 2005 und Januar 2006
- Auflistung der Straftaten gegen in Rheinland-Pfalz lebende Ausländer, Nachmeldungen für Oktober und November 2005, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen, darunter Aktivitäten an Schulen, Zahl der antisemitischen Straftaten im Jahr 2005, Aufklärungsquote -
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Kleine Anfrage 2952 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM und MBFJ- 20.02.2006 Drs 14/4977

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten Oktober und November 2005
- Anzahl der rechtsextremistisch bzw. ausländerfeindlich begründeten Straftaten in RPF, Aufklärungsquote, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen u. ä. (auch an Schulen) und deren quantitative Entwicklung bzw. qualitative Veränderung, bislang keine Solidaritätsaktionen im Zusammenhang mit Verfahrensöffnung gegen die "Kameradschaft Westerwald" -
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Kleine Anfrage 2837 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM und MBFJ- 23.12.2005 Drs 14/4797

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten August und September 2005
- Anzahl der rechtsextremistisch, ausländerfeindlich bzw. antisemitisch begründeten Straftaten in RPF, Aufklärungsquote, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen u. ä. (auch an Schulen) und deren quantitative Entwicklung bzw. qualitative Veränderung, Ergebnisse der NPD bzw. Reps bei der Bundestagswahl 2005, Bewertung dieser Wahlergebnisse durch die LReg -
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Kleine Anfrage 2723 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM und MBFJ- 26.10.2005 Drs 14/4609

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten Mai, Juni und Juli 2005
- Anzahl der rechtsextremistisch, ausländerfeindlich bzw. antisemitisch begründetenStraftaten in RPF, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen (auch an Schulen) und deren quantitative Entwicklung bzw. qualitative Veränderung, keine Erkentnisse über Mitarbeit bzw. Mitgliedschaften von Rechtsextremen in der WASG bzw. Linkspartei -
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Kleine Anfrage 2624 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen ISM, MBFJ- 18.08.2005 Drs 14/4422

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten März und April 2005
- Auflistung der Straftaten gegen in RPF lebende Ausländer, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen, darunter an Schulen, Teilnehmer an Demonstrationen zum 1. Mai in Frankenthal und Worms, Beurteilung der Entwicklung zu den Vormonaten -
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Kleine Anfrage 2450 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM, MBFJ- 18.05.2005 Drs 14/4149

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten Januar und Februar 2005
- Anzahl der rechtsextremistisch, ausländerfeindlich bzw. antisemitisch begründeten Straftaten in RPF, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen u. ä. (auch an Schulen) und deren quantitative Entwicklung bzw. qualitative Veränderung, Teilnahme rheinland-pfälzischer Gruppierungen an Aufmarsch in Dresden -
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Kleine Anfrage 2301 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM und MBFJ- 21.03.2005 Drs 14/3975

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche, rechtsextremistische und antisemitische Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten Oktober, November und Dezember 2004
- Anzahl der Straftaten und deren juristische Verfolgung, Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppierungen und rechtsextremistischer Parteien im Bezug zu den Wahlergebnissen bei der Europa- bzw. Kommunalwahl 2004, quantitative Entwicklung der Aktivitäten insbes. an Schulen, Anzahl der antisemitischen Straftaten in 2004 -
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Kleine Anfrage 2168 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM u. MBFJ- 07.01.2005 Drs 14/3749

Fremdenfeindlichkeit
 
Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Ausschreitungen und Aktivitäten in Rheinland-Pfalz in den Monaten November 2003 bis Februar 2004
- Auflistung der Straftaten gegen in RPF lebende Ausländer, Beurteilung der LReg zur quantitativen Entwicklung der rechtsextremistischen Aktivitäten, Anzahl der Tatverdächtigen und Verletzten, überregionale Treffen rechtsextremistischer Gruppen, antisemitische Straftaten -
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Kleine Anfrage 1738 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM -im Einvernehmen mit ISM- 06.04.2004 Drs 14/3058

 
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