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Vorgänge

16. Wahlperiode

Illegale Abfallbeseitigung
 
Illegal entsorgter Abfall außerorts
Häufigkeit der Müllentsorgungsarbeiten im Bereich der das Industriegebiet Mülheim-Kärlich tangierenden Landes- und Bundesstraßen und in diesem Zusammenhang geleistete Personalstunden in den Jahren 2010 bis 2015, häufige Reinigung als möglicher Anreiz zur Müllablagerung
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Kleine Anfrage 3804 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.10.2015 Drucksache 16/5747 (3 S.)

Mülldeponie
 
Deponierung mineralischer Abfälle
Anzahl der Deponien in Rheinland-Pfalz und Entwicklung in den zugelassenen Schadstoffklassen, noch verfügbare Kapazitäten, Sicherstellung einer langfristigen Entsorgungssicherheit
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Kleine Anfrage 2019 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 06.12.2013 Drucksache 16/3056 (2 S.)

Abfall
 
Messwerte in der Deponie Mertesdorf
Höhe der Messwerte für Kalium, Cäsium und Tritium in den einzelnen Deponien s. Tabelle, Messwerte über dem Normalwert für Wasser in Rheinland-Pfalz, Durchführung der Proben und Auswertung, Gründe für die Einstellung der Messungen in der Deponie Mertesdorf
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Kleine Anfrage 840 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.06.2012 Drucksache 16/1309 (3 S.)

Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
 
Auswirkungen der Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts auf Rheinland-Pfalz
Ab 2015 verpflichtend getrennte Sammlung von Bioabfällen sowie Papier-, Metall, Kunststoff- und Glasabfällen, Abgrenzung zwischen Kommunen und privaten Entsorgern, Beratung im Bundesrat; Berichterstattung der Landesregierung im WirtschaftsA
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.11.2011 Vorlage 16/489
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/6 12.01.2012 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Ergebnisse der 102. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 3. und 4. Juli 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Kernthemen der Präsidentschaft Litauens, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Energiepolitik, Abfallpolitik, Resolution zu den Prioritäten des AdR für 2014, Resolution zur Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion, Wirkungsbericht über die AdR-Stellungnahmen, Überblick über verabschiedete Resolutionen und Stellungnahmen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.08.2013 Vorlage 16/2872
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 4
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

 
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