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Vorgänge

14. Wahlperiode

Abfallbilanz
 
Landesabfallbilanz Rheinland-Pfalz 2004
- Siedlungsabfall (Teil 1): Gesamtaufkommen in RPF im Jahr 2004, Abfälle aus Haushalten und anderen Herkunftsbereichen, Bau- und Abbruchabfälle, illegale Ablagerungen (Littering), Gebühren, Entsorgungsanlagen; Sonderabfall (Teil 2): Datengrundlage, Sonderabfallaufkommen, Sonderabfallentsorgung, Im- und Exporte von Sonderabfällen, angediente Sonderabfallmengen -
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MUF 12.12.2005 Vorlage 14/4947
Antrag SPD auf Besprechung im AUF
Unterrichtung LTPräs 15.12.2005 Drs 14/4771
AUF 41. Sitzg 02.02.2006 S. 11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Abfall
 
Schlachtabfälle in Rheinland-Pfalz
- Menge der Schlachtabfälle insgesamt und in den einzelnen Kategorien (besonders Kategorie 3 - nicht für den menschlichen Verzehr geeignet), Verbleib bzw. Verwertung, Kontrolle, Einfuhr von Schlachtabfällen aus benachbarten Bundesländern und aus dem Ausland -
Kleine Anfrage 2794 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MUF 06.12.2005 Drs 14/4736

Lebensmittelverunreinigung
 
Schlachtabfälle in Lebensmitteln
- Sechs Lieferungen von insgesamt 119,2 Tonnen "Schweineschwarten" an Gelatine-Hersteller in Rheinland-Pfalz, nach Erkenntnissen der Landesregierung keine Gesundheitsgefährdungen, Rückruf der Gelatine teilweise möglich, Bekanntwerden der lebensmittelrechtlichen Verstöße im Rahmen zollrechtlicher Ermittlungen in Bayern -
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Kleine Anfrage 2754 Elsner, Stretz SPD und Antwort MUF 10.11.2005 Drs 14/4639

Lebensmittelverunreinigung
 
Verarbeitung von Schlachtabfällen in der Lebensmittelherstellung
- öffentliche Kritik an der Informationspolitik des MUF; BE LReg im AUF -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.10.2005 Vorlage 14/4774
dazu: Vorlage 14/4913 (MUF, BE)
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenreinigung
 
Dreck-Weg-Tag 2005
- in Kommunen des Landes, Müllbeseitigung auf Straßen, Plätzen und im Wald auf freiwilliger Basis durch die Bevölkerung; BE LReg im AUF über die Aktion des SWR -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 23.03.2005 Vorlage 14/4179
dazu: Vorlage 14/4300 (MUF, BE)
AUF 33. Sitzg 19.04.2005 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Abfallbilanz
 
Abfallbilanz Rheinland-Pfalz 2003
- Siedlungsabfall (Teil 1): Gesamtaufkommen in RPF im Jahr 2003, Abfälle aus Haushalten und anderen Herkunftsbereichen, Bau- und Abbruchabfälle, illegale Ablagerungen (Littering), Gebühren, Entsorgungsanlagen; Sonderabfall (Teil 2): Datengrundlage, Sonderabfallaufkommen, Sonderabfallentsorgung, Im- und Exporte von Sonderabfällen, angediente Sonderabfallmengen -
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MUF 07.12.2004 Vorlage 14/3844
dazu: Vorlage 14/4172 (MUF, Bilanz der Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz GmbH)
Antrag SPD auf Besprechung im AUF
Unterrichtung LTPräs 10.12.2004 Drs 14/3704
AUF 31. Sitzg 15.02.2005 S. 11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Entsorgung von Rückständen und Abfällen im Weinbau
- insbes. Kapsel- und Korkreste, Reinigungs- und Spritzmittelbehälter oder Weinbergspfähle; BE LReg im ALW -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.11.2004 Vorlage 14/3753
dazu: Vorlage 14/3791 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 29. Sitzg 23.11.2004 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Abfallbilanz
 
Abfallbilanz Rheinland-Pfalz 2002
- Siedlungsabfall (Teil 1): Gesamtaufkommen in RPF im Jahr 2002, Abfälle aus Haushalten und anderen Herkunftsbereichen, Bau- und Abbruchabfälle, illegale Ablagerungen (Littering), Gebühren, Entsorgungsanlagen; Sonderabfall (Teil 2): Datengrundlage, Sonderabfallaufkommen, Sonderabfallentsorgung, Im- und Exporte von Sonderabfällen, angediente Sonderabfallmengen -
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MUF 20.01.2004 Vorlage 14/2903

Abfall
 
Erkenntnisse der Landesregierung zum Ermittlungsverfahren gegen Staatsministerin Margit Conrad und ihre Rolle in der saarländischen Müllaffäre
- Anhängiges Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken, keine Befugnisse der LReg über Sachstandseinholung; BE LReg im RA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 17.03.2003 Vorlage 14/2014
RA 17. Sitzg 27.03.2003 Teil I S. 29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Abfallwirtschaft
 
Abfallwirtschaftsplanung, Auslastung und Finanzierung von Abfallbehandlungs- und Ablagerungsanlagen
- Vorhandener Deponieraum, Betreiber, Kapazitäten, Auslastungsgrade, Umsetzung und Erfüllung der Vorgaben der Technischen Anleitung "Siedlungsabfall", Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung, stoffliche Zusammensetzung der Hausabfälle, Deponieschließungen -
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 07.01.2003 Drs 14/1792
Antwort MUF 19.02.2003 Drs 14/1931

Abfallbilanz
 
Abfallbilanz Rheinland-Pfalz 2001
- Gesamtaufkommen in RPF im Jahr 2001, Abfälle aus Haushalten und anderen Herkunftsbereichen, Bau- und Abbruchabfälle, illegale Ablagerungen (Littering), Gebühren, Entsorgungsanlagen -
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MUF 20.12.2002 Vorlage 14/1759

Abfallbeseitigungsanlage
 
Müllheizkraftwerk Pirmasens
- Frage nach dem festgelegten Grundpreis aufgrund der Untersuchung "Einsparpotentiale und deren Realisierbarkeit im Rahmen der thermischen Behandlung im Müllheizkraftwerk Pirmasens" -
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Kleine Anfrage 532 Stretz, Pörksen SPD und Antwort MUF 09.04.2002 Drs 14/980

Abfall
 
Abfallimporte aus europäischen Nachbarländern
- in rheinland-pfälzische Entsorgungsanlagen, Sonderabfallimporte aus anderen Ländern, Erkenntnisse, Bestrebungen, Rechtsgrundlagen, Beurteilung aus gesamtökologischer Sicht, Gegenmaßnahmen -
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Kleine Anfrage 518 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MUF 02.04.2002 Drs 14/972

Abfallbilanz
 
Abfallbilanz Rheinland-Pfalz 2000
- Gesamtaufkommen in RPF im Jahr 2000, Abfälle aus Haushalten und anderen Herkunftsbereichen, Bau- und Abbruchabfälle, illegale Ablagerungen (Littering), Gebühren, Entsorgungsanlagen -
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MUF 24.09.2001 Vorlage 14/255
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.09.2001 Drs 14/313
PlPr 14/17 24.01.2002 S. 1064
Überw: AUF
AUF 6. Sitzg 05.03.2002 S. 3-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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