Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 46
Anzeige durch Aufbereitung: 46
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Geriatrie
 
Geriatriekonzept
Ziele, thematische Schwerpunkte und Neuerungen im neuen Geriatriekonzept des Landes, Erfolge des bestehenden Konzepts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4035 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Heike Scharfenberger (SPD), Jörg Denninghoff (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.02.2016 Drucksache 16/6166 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6112 (Nr. 11)

Behinderter
 
Tagesstruktur für Menschen mit Behinderungen
Schlüsse aus dem Abschlussbericht „Tagesgestaltung und Tagesstruktur für ältere Menschen mit Behinderung“ der Gesellschaft für Forschung und Beratung im Gesundheits- und Sozialbereich (FOGS), eingeleitete Schritte und finanzielle Auswirkungen, weiterer Zeitplan, Honorar für die FOGS; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.11.2015 Vorlage 16/6016
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.11.2015 Vorlage 16/6158
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/47 (Teil 1) 19.11.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Geriatrie
 
Altersmedizin in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Umsetzung des Geriatriekonzeptes, über weitere geplante Maßnahmen sowie über den Aspekt der Alterstraumatologie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.04.2015 Vorlage 16/5129
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.04.2015 Vorlage 16/5238
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/39 14.04.2015 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wohnform
 
WohnPunkt RLP
Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften im ländlichen Raum, bereitgestellte Mittel; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 26.02.2015 Vorlage 16/4973
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/38 (Teil 1) 10.03.2015 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratungsstelle
 
Neu eingerichtete Landesberatungsstelle "Neues Wohnen Rheinland-Pfalz"
Selbstbestimmtes Wohnen im gewohnten Umfeld im Alter und bei Pflegebedürftigkeit, Beratungsstelle zur Umsetzung der Konzeption und Organisation neuer Wohnformen; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.01.2015 Vorlage 16/4860
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/37 10.02.2015 S. 26-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Verbraucherschutz
 
Förderung der Projekte "Unabhängige Finanzberatung", "Seniorenberatung vor Ort" und zur verantwortungsbewussten Mediennutzung durch die Landesregierung
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Nachfrage und dem Bedarf nach solchen Angeboten sowie dem Stand der Auswertung dieser Projekte
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2015 Vorlage 16/4787
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 29.04.2015 Vorlage 16/5242
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/39 22.01.2015 S. 17-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Altersarmut
 
Armutsgefährdung von Älteren in Rheinland-Pfalz
Bewertung der Armutsgefährdungsquote älterer Menschen, Ursachen für die Armutsgefährdung, betroffene Regionen und Bevölkerungsgruppen, politische Ansätze zur Armutsbekämpfung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2923 Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.01.2015 Drucksache 16/4452 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4383 (Nr. 9)

Bürgerbus
 
Förderung von Bürgerbussen durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz
Sicherung der Mobilität im ländlichen Raum, bestehende Bürgerbus-Projekte, Erfahrungen, Fördermöglichkeiten; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.11.2014 Vorlage 16/4614
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.12.2014 Vorlage 16/4744
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/46 04.12.2014 S. 33
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wohngemeinschaft
 
Initiative WohnPunkt Rheinland-Pfalz
Anzahl der betreuten Wohngruppen und selbstorganisierte Wohngemeinschaften für ältere und pflegebedürftige Menschen, Anzahl der teilnehmenden Kommunen und Form der Begleitung durch die Initiative Wohnpunkt Rheinland-Pfalz, Kommunikation der gewonnenen Ergebnisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2726 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Friederike Ebli (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.10.2014 Drucksache 16/4140 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4070 (Nr. 5)

Älterer Mensch
 
Neue Wohnformen für Rheinland-Pfalz - mit WohnPunkt RLP zuhause und in Gemeinschaft wohnen bis ins hohe Alter
Modellprojekt in fünf Ortsgemeinden, Wohngemeinschaft für Pflegebedürftige, vernetzte Hilfesysteme, individuelle Wohnformkonzepte, Beratungsleistung und Konzeptentwicklung
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 14.10.2014 Drucksache 16/4083 (1 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5310-5316
     
Redner...


Älterer Mensch
 
SeniorTRAINERinnen in Rheinland-Pfalz
Projekt im Rahmen des Ehrenamts, Erweiterung der Anlaufstellen; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.09.2014 Vorlage 16/4388
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/33 (Teil 1) 30.09.2014 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kriminalität
 
Kriminalität zulasten älterer Menschen
Entwicklung der Betrugskriminalität zulasten älterer Menschen, Maßnahmen zum Schutz vor Betrügern; Berichterstattung Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.04.2014 Vorlage 16/3888
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/32 (Teil 1) 08.05.2014 S. 19-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

E-Government
 
Nutzung des Online-Bürgerdienstes in Rheinland-Pfalz
Nutzung im kommunalen Bereich des Melde- und Personenstandswesens, alleinige Nutzung mittels neuem Personalausweis mit elektronischem Identitätsnachweis, Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Angebots, Situation im ländlichen Raum, Nutzung durch ältere Mitbürger; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.01.2014 Vorlage 16/3562
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 3 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ärztlicher Notdienst
 
Ärztliche Bereitschaftsdienstzentralen für den Raum Hermeskeil/Hochwald
Bewertung der Neuregelung des Bereitschaftsdienstes durch die Kassenärztliche Vereinigung seit Dezember 2013, u. a. im Hinblick auf lange Wegstrecken für Patienten oder zu Bereitschaftsapotheken, Anzahl und Standorte der Bereitschaftsdienstzentralen siehe Anlage, Maßnahmen zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung außerhalb regulärer Sprechzeiten, insbesonderer älterer Bürger im ländlichen Raum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2031 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.12.2013 Drucksache 16/3120 (6 S.)

Wohnform
 
In jedem Dorf ein Wohnprojekt
Gemeinschaftliches Wohnen von Jung und Alt, Arm und Reich sowie mit und ohne Behinderung; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.05.2013 Vorlage 16/2552
APr Sozialpolitischer Ausschuss 16/20 16.05.2013 S.. (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/21 (Teil II) 20.06.2013 S. 5-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Arzneimittel
 
Priscus-Liste
Aufstellung ungeeigneter Medikamente für die Behandlung älterer Menschen über 65 Jahre, häufiger Einsatz in der ambulanten Versorgung sowie bei Altenheimbewohnern, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über den Stand der Medikation in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.03.2013 Vorlage 16/2371
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.04.2013 Vorlage 16/2529
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/19 11.04.2013 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Älterer Mensch
 
Leben im Alter
Angebote an Wohn- und Pflegeplätzen in Ludwigshafen, alternative Wohnformen, Nutzung der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung durch die Stadt, Beteiligung an Angeboten des Aktionsplans "Gut leben im Alter", ehrenamtliche Aktivitäten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1393 (SPD), Günther Ramsauer (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.03.2013 Drucksache 16/2126 (3 S.)

Älterer Mensch
 
Leben im Alter in Mayen-Koblenz
Wohn- und Pflegeangebote für Senioren im Landkreis, alternative Wohnmodelle, Beteiligung des Landkreises am Modellprojekt für kommunale Pflegestrukturplanung und an regionalen Workshopangeboten des Aktionsplanes "Gut leben im Alter", ehrenamtliche Aktivitäten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1354 Marc Ruland (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.03.2013 Drucksache 16/2097 (3 S.)

Verbraucherpolitik
 
Verbraucherpolitik in Rheinland-Pfalz auf die demografische Entwicklung vorbereiten
Erarbeitung eines Konzeptes durch die Landesregierung zur Vorbereitung der Verbraucherpolitik auf die demografische Entwicklung unter Berücksichtigung folgender Leitlinien: Analyse und Auswertung der Erfahrungen und Erwartungen der Verbraucher, differenziert nach gesellschaftlichen Gruppen und Darstellung im Verbraucherschutzbericht, Berücksichtigung unabhängiger Experten bei der Bewertung des Verbraucherschutzes, Unterstützung der Arbeit der Verbraucherzentrale sowie der Lebensmittel- und Bedarfsgegenständekontrolle, Bereitstellung von Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangeboten für ältere Verbraucher, Sensibilisierung der Anbieter von Diensten, Leistungen und Produkten auf die Bedürfnisse älterer Menschen, Stärkung der betrieblichen Gesundheitsfürsorge, Gestaltung der Arbeitsplätze entsprechend den Anforderungen älterer Arbeitnehmer; Berichterstattung der Landesregierung über die Umsetzung des Konzepts, über Planungen und Probleme und über zu erwartende Kosten
Weitere Themen...

Antrag CDU 18.02.2013 Drucksache 16/2046 (2 S.)
Plenarsitzung 16/46 08.03.2013 S. 2818-2823
Überweisung: Rechtsausschuss
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/22 18.04.2013 S. 21-24 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 18.04.2013 Drucksache 16/2241 (1 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3007-3012
* Ablehnung gemäß Drs 16/2241
     
Redner...


Altenhilfe
 
Finanzsituation der Einrichtungen der Altenhilfe, insbesondere der stationären Angebote, in Rheinland-Pfalz seit 2005
Tarifbindung nur für Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft, eigene Regelungen bei privaten Trägern, bei der Arbeiterwohlfahrt, bei kirchlichen Trägern, Anstieg der Tarife für Pflegekräfte und weiteres Personal im Pflegebereich in den letzten fünf Jahren sowie der Energie- und Wasserkosten, Entwicklung der Tagessätze in Altenheimen, Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzausstattung der Pflegeversicherung und zur Deckung des Personalbedarfs im Pflegebereich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1295 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.01.2013 Drucksache 16/1977 (3 S.)

Älterer Mensch
 
Leben im Alter
Angebote an Wohn- und Pflegeplätzen im Landkreis Alzey-Worms, alternative Wohnformen, Nutzung der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung durch den Landkreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1271 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Heiko Sippel (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.01.2013 Drucksache 16/1973 (2 S.)

Älterer Mensch
 
Leben im Alter
Angebote an Wohn- und Pflegeplätzen im Landkreis Mainz-Bingen, alternative Wohnformen, Nutzung der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung durch den Landkreis, Beteiligung des Kreises an den regionalen Workshopangeboten des Aktionsplanes "Gut leben im Alter", ehrenamtliche Aktivitäten im Kreis
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1270 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.01.2013 Drucksache 16/1964 (2 S.)

Älterer Mensch
 
Neue Wohnformen für das Alter im Rhein-Pfalz-Kreis
Anzahl der stationären Pflegeeinrichtungen und -plätze im Rhein-Pfalz-Kreis, ambulant betreute Wohngruppe in Neuhofen als alternative Wohnform, Nutzung der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung und Sozialentwicklung durch die Kommunen, ehrenamtliche Aktivitäten zum Thema "Gut leben im Alter"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1260 Hannelore Klamm (SPD), Martin Haller (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.01.2013 Drucksache 16/1951 (2 S.)

Älterer Mensch
 
Leben im Alter
Wohn- und Pflegeangebote im Kreis, Pflegestützpunkte, betreutes Wohnen, stationäre Pflegeeinrichtungen siehe Anlage, Nutzung des Angebots der Servicestelle für kommunale Pflegestrukturplanung und Sozialraumentwicklung, Beteiligung am Aktionsplan "Gut leben im Alter", ehrenamtliche Aktivitäten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1144 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.10.2012 Drucksache 16/1760 (3 S.)

Älterer Mensch
 
Wohnen im Alter - Betroffene nicht mit überzogenen Regelungen belasten
Aufnahme von Freistellungs- und Übergangsregelungen für bestehende Pflegeheime in der Durchführungsverordnung zum Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe, keine zusätzliche Belastung der Heimbewohner durch unverhältnismäßige Baumaßnahmen, keine Gefährdung der Arbeitsplätze durch neue finanzielle Belastungen für die Heime, Bestandsschutzregelungen zur Vermeidung der Gefährdung der Einrichtungen
Weitere Themen...

Antrag CDU 21.09.2012 Drucksache 16/1625 (2 S.)
Plenarsitzung 16/35 27.09.2012 S. 2220-2225 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Älterer Mensch
 
Keine Diskriminierung älterer Menschen im Straßenverkehrsrecht
Keine pauschalen zusätzlichen Auflagen, wie z. B. zwingende Fahrtest für eine Fahrerlaubnis für PKWs, keine pauschalen Fahrverbote und Führerscheinentzüge ab einem bestimmten Alter
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.09.2012 Drucksache 16/1626 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.09.2012 Drucksache 16/1651 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/35 27.09.2012 S. 2234-2240
* Ablehnung
     
Redner...


Älterer Mensch
 
Leitlinien für die Entwicklung der Betreuungs-, Pflege- und Wohnangebote für ältere Menschen
Berücksichtigung individueller Bedürfnisse, Weiterentwicklung bewährter und neuer Wohnformen, Sicherstellung von bedarfsgerechten und wirtschaftlichen ambulanten, teilstationären und stationären Hilfeangeboten, kommunale Planungsverantwortung, Gewährleistung der Wahlfreiheit
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.08.2012 Drucksache 16/1497
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2065-2071
Überweisung: SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/14 06.09.2012 S. 5 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.09.2012 Drucksache 16/1573 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.09.2012 Drucksache 16/1642 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2144-2147
* Ablehnung gemäß Drs 16/1573
     
Redner...


Älterer Mensch
 
Finanzberatung für Seniorinnen und Senioren
Falsche Beratung bei der Geldanlage durch Bankberater, Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Senioren vor unlauteren Angeboten sowie für eine Transparenz der Finanzberatungen, Bewertung von Beratungsangeboten durch Anlageberater gegen Honorar
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 775 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 30.04.2012 Drucksache 16/1209 (3 S.)

Älterer Mensch
 
Europäisches Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.02.2012 Vorlage 16/905
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.05.2012 Vorlage 16/1259
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/11 19.04.2012 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Älterer Mensch
 
Mangelernährung bei Senioren
Anstieg der Zahl behandelter alter Menschen in Krankenhäusern wegen Mangelernährung, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über Gründe für den Anstieg und über entsprechende Hilfsmaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.12.2011 Vorlage 16/701
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/8 26.01.2012 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Seniorenarbeit
 
Neue Servicestellen der Landesregierung
Weiterentwicklung des Aktionsplans "Gut leben im Alter", Einrichtung der Servicestellen "Gut leben im Alter" und "Kommunale Pflegestrukturplanung und Sozialraumentwicklung", Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 19.12.2011 Vorlage 16/690
dazu: Bericht Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.03.2014 Vorlage 16/3756
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/8 26.01.2012 S. 7-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Wohnform
 
Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 28.07.2015 Drucksache 16/5385 (37 S.)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.09.2015 Vorlage 16/5843 (Synopse LWTG und Referentenentwurf Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe)
Gemeinsame Stellungnahme Landkreistag Rheinland-Pfalz, Städtetag Rheinland-Pfalz 21.10.2015 Vorlage 16/5981
Gemeinsame Stellungnahme 27.10.2015 Vorlage 16/5998 (Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter Rheinland-Pfalz e. V. und Netzwerk Gleichstellung und Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 24.11.2015 Vorlage 16/6117 (LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 07.12.2015 Vorlage 16/6171 (Frank Schulz-Nieswandt, Universität zu Köln)
Stellungnahme 27.03.2015 Vorlage 16/6186 (PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz)
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.01.2016 Vorlage 16/6263
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.01.2016 Vorlage 16/6313 (Ablehnung eines Vorschlags zur Änderung in § 3 Abs. 1 Satz 1 LTWG)
1. Beratung Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6922-6927
Überweisung: SozialA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/46 (Teil 2) 01.10.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/48 (Teil 1) 08.12.2015 S. 4-34 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/50 12.01.2016 S. 5-8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/53 (Teil 1) 21.01.2016 S. 4 (öffentlich)
     
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.01.2016 Drucksache 16/6095 (3 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag CDU 21.01.2016 Drucksache 16/6097 (2 S.) (s. dort)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 21.01.2016 Drucksache 16/6100 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/111 (Teil II) 27.01.2016 S. 7437-7442
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/6095
GVBl 2016 Nr 3 S. 25-33 (LG vom 16.02.2016)
 
Redner...


Verkehrssicherheit
 
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit auf rheinland-pfälzischen Straßen
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen A (Motorradklassen) und B (Pkw-Klassen), Umtauschpflicht aller Alt-Führerscheine, keine Fahrtauglichkeitsüberprüfung älterer Führerscheininhaber
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 16/1651 Landesregierung Rheinland-Pfalz 03.06.2015 Drucksache 16/5112 (2 S.)

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena, Präsentation "Mannebacher Mobilitätsmodell - Die sorgende Dorfgemeinschaft"
Weitere Themen...

Präsentation 28.01.2015 EK-Vorlage 16/1-186 (Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena)

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Bericht der Landesregierung zum Thema "Beteiligung auf Landesebene I: Informelle Beteiligungsverfahren" für die Sitzung am 13. September 2013
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform, jugendforum rlp, Trinationale Metropolregion Oberrhein, Nationalpark, Gut leben im Alter, Dorferneuerung; Anlagen: Informelle Beteiligungsvorhaben der Landesregierung ab der 15. Legislaturperiode, Synopse der Bürgerforen am Oberrhein, Dokumentation "Rendez-vous régional - Zivilgesellschaft im Dialog mit ..."
Weitere Themen...

Staatskanzlei 10.09.2013 EK-Vorlage 16/2-237

Älterer Mensch
 
Aktiv im Alter - Gut leben im Alter
Stärkung der Gesundheitsprävention, Einsetzen für ein Bundespräventionsgesetz, Ausrichtung insbesondere der Quartiers- und Dorfentwicklung auf die Bedürfnisse älterer Menschen, dem Leitsatz "ambulant vor stationär" folgende Unterstützung innovativer Modelle und Angebote, Schaffung neuer Wohnformen für ältere Menschen und von generationenübergreifenden Wohnangeboten, stärkere Berücksichtigung kultureller, religiöser und geschlechtsspezifischer Aspekte in der Pflege, Vernetzung von Beratungsangeboten, Vermittlung von haushaltsnahen Dienstleistungen und Pflegediensten über die Pflegestützpunkte, Weiterentwicklung stationärer Einrichtungen zu kleinen sozialräumlich integrierten Einheiten, auf Bundesebene Eintreten für diverse Gesetzesänderungen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/1497 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.09.2012 Drucksache 16/1642 (3 S.)
Plenarsitzung 16/34 26.09.2012 S. 2144-2147
* Annahme
     
Redner...


Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Abschnitt C. 4.3: Empfehlungen der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Beteiligungshemmnisse und -gerechtigkeit/Generationengerechtigkeit/Beteiligung von Menschen mit Behinderungen)
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 31.05.2012 EK-Vorlage 16/2-95

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Abschnitt C. 4.2: Bericht der Landesregierung (Beteiligungshemmnisse und -gerechtigkeit/Generationengerechtigkeit/Beteiligung von Menschen mit Behinderungen)
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 24.05.2012 EK-Vorlage 16/2-87

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Abschnitt C. 4.1: Anhörung (Beteiligungshemmnisse und -gerechtigkeit/Generationengerechtigkeit/Beteiligung von Menschen mit Behinderungen)
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 22.05.2012 EK-Vorlage 16/2-80

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Thomas Klie, Zentrum für zivilgesellschaftliche Entwicklung (ZZE)/Evangelische Hochschule Freiburg, zur Anhörung am 23. März 2012 zum Thema "Beteiligungshemmnisse und -gerechtigkeit/Generationengerechtigkeit"
Weitere Themen...

Stellungnahme 22.03.2012 EK-Vorlage 16/2-63

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Bericht der Landesregierung und Materialien zum Thema "Beteiligungshemmnisse und -gerechtigkeit/Generationengerechtigkeit" für die Sitzung am 23. März 2012
Bauliche Barrierefreiheit, Information und Kommunikation, Notwendigkeit finanzieller Möglichkeiten, Sozio-kulturelle Unterschiede, Beteiligungshemmnisse bei Kindern und Jugendlichen, Weiterbildungsmaßnahmen zur Förderung von Beteiligungsgerechtigkeit, Ausblick; Anlagen: Handreichung zum Thema Barrierefreiheit - Rechtliche Grundlagen, Aktionsplan der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, Checkliste für barrierefreie Veranstaltungen, Leitlinien zum barrierefreien Internet, Multimediaprojekt "Starthilfe50", Projekt "LEA" (Lernend altern), Leitfaden "Leichte und bürgernahe Sprache", Flyer "Trägerübergreifendes Persönliches Budget", Handbuch zur individuellen Hilfeplanung, Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG), Broschüre "Gut leben im Alter - Den demografischen Wandel gemeinsam gestalten"
Weitere Themen...

Staatskanzlei 19.03.2012 EK-Vorlage 16/2-61

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Beteiligungshemmnisse und -gerechtigkeit/Generationengerechtigkeit" - Anzuhörende
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 24.02.2012 EK-Vorlage 16/2-45

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Beteiligungshemmnisse und -gerechtigkeit/Generationengerechtigkeit" - Leitfragen
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 09.02.2012 EK-Vorlage 16/2-42
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/4 10.02.2012 S. 47 (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Anhörverfahren zum Thema "Beteiligungshemmnisse und -gerechtigkeit/Generationengerechtigkeit"
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/3 27.01.2012 S. 53 (öffentlich)
 
dazu: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 09.02.2012 EK-Vorlage 16/2-42
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 24.02.2012 EK-Vorlage 16/2-45
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/4 10.02.2012 S. 47 (öffentlich)
 

Pflege
 
Das Leben von pflegebedürftigen Menschen lebenswert gestalten
Einsatz der Landesregierung auf Bundesebene für ein Bundespräventionsgesetz, Anpassung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs an die Empfehlungen des Beirats zur Überprüfung des Pflegedürftigkeitsbegriffs, Umwandlung der Pflegeversicherung in eine Bürgerversicherung, Dynamisierung der Leistungen der Pflegeversicherung, Finanzierung neuer Wohn- und Betreuungsformen als Ergänzung zur stationären Pflege, Stärkung der Beratungs- und Koordinierungsangebote bei den Pflegestützpunkten, Schaffung barrierefreier und altersgerechter Wohnangebote als Alternativen für stationäre Pflege, Erprobung von Finanzierungsmodellen für die stärkere häusliche und ambulante Betreuung pflegebedürftiger Menschen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/694 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.01.2012 Drucksache 16/827 (2 S.)
Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1141-1154
* Annahme
     
Redner...


Bevölkerungsentwicklung
 
Situation älterer Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz und der demografische Wandel
Darstellung der geplanten und umgesetzten Maßnahmen für die Inklusion älterer behinderter Menschen im 5. Bericht der Landesregierung "Inklusives und barrierefreies Rheinland-Pfalz, Einsatz auf Bundesebene für den Erhalt von Pflegeleistungen für Menschen mit Pflegebedarf, unabhängig vom Lebensmittelpunkt, Abschaffung § 43 a SGB XI, Unterstützung der Städte und Landkreise bei der Pflegestrukturplanung, Nutzbarmachung der Angebote für ältere Menschen auch für ältere Behinderte, Unterstützung der Kommunen bei der Entwicklung altersgerechter und barrierefreier Wohnangebote als Alternative zu Pflegeeinrichtungen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/692 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.01.2012 Drucksache 16/826 (2 S.)
Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1141-1154
* Annahme
     
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben