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Neue Dokumente



Eingang in der Woche vom 03.12.2018 - 09.12.2018

 
 
Anzeige: 159 Dokumente
 
 

Einladungen Plenum

Plenarsitzung 17/71 13.12.2018     Vorgang
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018     Vorgang
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018     Vorgang

Beschlussprotokoll

Beschlussprotokoll Rechtsausschuss 17/35 05.12.2018 (öffentlich)    Vorgang
Beschlussprotokoll Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 (öffentlich)    Vorgang
Beschlussprotokoll Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/26 05.12.2018 (öffentlich)    Vorgang
Beschlussprotokoll Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/25 06.12.2018 (öffentlich)    Vorgang

Drucksachen

Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Tempo beim Abbau von Landesschulden – Vorsorge für die Zukunft

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7996 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Förderung des Wohnungsbaus durch Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7995 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Entlastung und Befriedung – Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in den Kommunen

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7994 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Kulturstandort Rheinland-Pfalz stärken

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7993 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Für eine gute Zukunft unserer Hochschulen
– Autonomie erhöhen – Eigenverantwortung bei Baumaßnahmen

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7992 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Filmförderung in Rheinland-Pfalz

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7991 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Für eine gute Zukunft unserer Hochschulen – Innovation stärken –
Grundfinanzierung sichern – Autonomie erhöhen

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7990 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Sicherheit und Zuversicht - Fonds zur Bewältigung des Klimawandels

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7989 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Transparenz erhalten – Mieter-Vermieter-Modell des Landesbetriebes Bauen beibehalten

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7988 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Landesprogramm „Landesbediensteten-Wohnungen“ – Staatliche Daseinsvorsorge sichern und Wohnungsmarkt entschärfen

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7987 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Förderprogramm „Wohnen in alten Dorfkernen“

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7986 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Digitale Teilhabe an Schulen sicherstellen – umfassenden Ansatz verwirklichen

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7985 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Qualitätsorientierte Investitionsförderung für die Kitas ermöglichen

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7984 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Inklusion auf allen Ebenen ernst nehmen – Hochbegabtenförderung stärken

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7983 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Grundschule mit Grundkompetenzgarantie als Basis für einen gelingenden Bildungsweg

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7982 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Stärkung der beruflichen Ausbildung im Handwerk –
Die Arbeit der Berufswahlkoordinatoren muss ausgeweitet werden

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7981 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Anerkennung des Gastgewerbes in Rheinland-Pfalz als Saisonarbeitsbranche

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7980 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Zukunftskonzept Lehr- und Versuchsanstalt Neumühle

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7979 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Weiterentwicklung des Obstbauversuchswesens und der -beratung in Klein-Altendorf

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7978 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Sicherheit und Zuversicht - Steillagenförderung für den traditionellen Weinbau

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7977 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Gründerstipendium in Rheinland-Pfalz einführen

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7976 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Förderung innovativer Verkehrsprojekte

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7975 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Finanzierung der rheinland-pfälzischen Verkehrsinfrastruktur verbessern

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7974 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Initiative für mehr sozialen Wohnungsbau für Frauen aus Frauenhäusern

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7973 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Verbraucherschutz verlangt Klarheit

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7972 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Landesprogramm "Starke Familien!"

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7971 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Stipendien für Medizinstudierende kombiniert mit einer Landarztquote stärken die Ärzteversorgung

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7970 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz sichern die Ärzteversorgung

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7969 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Taubblinde Menschen brauchen mehr Unterstützung

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7968 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Pflegepolitik muss auf einer Strategie gründen

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7967 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Modellprojekte sind kein Selbstzweck

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7966 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Der Ausbau von Unterstützungsangeboten muss gefördert werden

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7965 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Den Rechtsstaat stärken – Rahmenbedingungen für eine starke und leistungsfähige Justiz in Rheinland-Pfalz verbessern

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7964 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Personalvermittlungsstelle für eine transparente und effiziente Personalwirtschaft

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7963 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Förderung von Maßnahmen im Bereich der Mobilfunkinfrastruktur – Gigabitausbau

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7962 (Vorabdruck)    
Vorgang
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen.
Mehr innere Sicherheit mit verstärkter Polizei

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7961 (Vorabdruck)    
Vorgang
Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 (LHG 2019/2020)
Änderungsantrag AfD 07.12.2018 Drucksache 17/7958    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Digitalisierung vorantreiben, Energieagentur abwickeln
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7956 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Investitionen erhöhen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7955 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - starke Justiz, effektiver Rechtsstaat
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7954 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7953 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Polizei stärken, Sicherheit gewährleisten
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7952 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Meisterbonus ausbauen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7951 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Kulturerbe bewahren, Heimatliebe fördern
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7950 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Kommunen besser unterstützen und zukunftsfähig machen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7949 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - keine Steuergelder für antideutsche Bestrebungen und Organisationen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7948 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Feuerwehren unterstützen, Sicherheit für Bürger erhalten
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7947 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Heimat. Sicherheit. Zukunft - Freiheit und Gerechtigkeit für Familien
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7946 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Heimat. Sicherheit. Zukunft - Ideologische Irrwege in der Bildungspolitik beenden
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7945 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Auflösung des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7944 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Sparsam Haushalten - Zukünftige Generationen entlasten
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7943 (Vorabdruck)    
Vorgang
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Migration steuern, Kosten und Risiken für Rheinland-Pfalz begrenzen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 AfD 06.12.2018 Drucksache 17/7942 (Vorabdruck)    
Vorgang
Zukunft gemeinsam gestalten – Weiterbildung für morgen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7933 (2 S.)    
Vorgang
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7932 (2 S.)    
Vorgang
Die Kultur mit Investitionen stärken - die Basis für ein gutes Zusammenleben schaffen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7931 (2 S.)    
Vorgang
Hochschulen und Forschungseinrichtungen weiterentwickeln
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7930 (2 S.)    
Vorgang
Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7929 (3 S.)    
Vorgang
Mehr Schutz von Wäldern in Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7928 (3 S.)    
Vorgang
Vorsorge gegen Tierseuchen in Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7927 (2 S.)    
Vorgang
Lebensgrundlagen schützen und Artenvielfalt fördern
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7926 (3 S.)    
Vorgang
Die öffentliche Verantwortung für Bildung von Anfang an wahrnehmen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7925 (2 S.)    
Vorgang
Breite Berufsperspektiven durch gezielte Berufsorientierung und MINT-Förderung ermöglichen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7924 (2 S.)    
Vorgang
Tatkräftige Unterstützung der Schulen im Bereich „Digitale Bildung“ im Rahmen der Strategie für das digitale Leben „Rheinland-Pfalz digital – wir vernetzen Land und Leute“
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7923 (2 S.)    
Vorgang
Inklusive Bildung in Rheinland-Pfalz weiter voranbringen – Gute Bedingungen für Kinder, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte sicherstellen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7922 (2 S.)    
Vorgang
Weitere personelle Verbesserungen in den Schulen als Voraussetzung für die Konkurrenzfähigkeit des rheinland-pfälzischen Schulsystems
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7921 (2 S.)    
Vorgang
Individualität fördern - Eigenverantwortung der Schulen weiter stärken
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7920 (2 S.)    
Vorgang
Demokratieerziehung, Gewaltprävention, historisch-politische Bildung – wichtige Säulen der rheinland-pfälzischen Bildungslandschaft
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7919 (2 S.)    
Vorgang
Tradition und Innovation – Bausteine einer zukunftsgerichteten Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7918 (4 S.)    
Vorgang
Mobilität der Zukunft – Zukunft der Mobilität
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7917 (4 S.)    
Vorgang
Wertschätzung und Wertschöpfung: Den Tourismus in Rheinland-Pfalz stärken, Tourismusstrategie umsetzen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7916 (2 S.)    
Vorgang
Nachhaltige Agrarwirtschaft – Garant für lebendige ländliche Räume
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7915 (3 S.)    
Vorgang
Nachfrage nach ökologisch erzeugten Produkten regional decken – Ökologische Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz fördern
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7914 (2 S.)    
Vorgang
Jung. Eigenständig. Stark. – Gute Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7913 (3 S.)    
Vorgang
Frauen vor Gewalt schützen – Die Zukunft der Frauenunterstützungseinrichtungen sichern
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7912 (3 S.)    
Vorgang
Den Schutz von schutzbedürftigen, geflüchteten Menschen in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes ausbauen und weiterentwickeln
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7911 (2 S.)    
Vorgang
Familien fördern und stärken
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7910 (2 S.)    
Vorgang
Guter Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz - Sicherheit und Vertrauen in einer vernetzten Welt
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7909 (3 S.)    
Vorgang
Förderung der Integration und Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7908 (2 S.)    
Vorgang
Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7907 (2 S.)    
Vorgang
Landarztoffensive der Landesregierung
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7906 (2 S.)    
Vorgang
Telemedizin als wichtige Ergänzung
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7905 (1 S.)    
Vorgang
Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung ermöglichen – Clearingstelle einrichten
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7904 (1 S.)    
Vorgang
Armut in Rheinland-Pfalz wirksam begegnen
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7903 (3 S.)    
Vorgang
Digitalisierung in der Justiz
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7902 (2 S.)    
Vorgang
Mehr Personal in der Justiz
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7901 (2 S.)    
Vorgang
Die Feuerwehr als unverzichtbaren Pfeiler der Inneren Sicherheit weiter stärken
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7900 (2 S.)    
Vorgang
WLAN für alle Studierenden an der Hochschule der Polizei
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7899 (2 S.)    
Vorgang
Digitalstrategie der Polizei Rheinland-Pfalz
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7898 (2 S.)    
Vorgang
Gute Verpflegung für die Polizei
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7897 (2 S.)    
Vorgang
Die europapolitische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit fördern – Den europäischen Gedanken stärken
Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7896 (2 S.)    
Vorgang
Illegaler Welpenhandel in Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) , Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 04.12.2018 Drucksache 17/7895    
Vorgang
Mahngebühren der rheinland-pfälzischen IHKs
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 04.12.2018 Drucksache 17/7894    
Vorgang
Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 (LHG 2019/2020)
Änderungsantrag CDU 05.12.2018 Drucksache 17/7891    
Vorgang
Chancen für mehr Organspenden durch Stärkung der Transplantationsbeauftragten
Entschließungsantrag CDU 05.12.2018 Drucksache 17/7887    
Vorgang
Landesgesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AGTPG)
Änderungsantrag CDU 05.12.2018 Drucksache 17/7886    
Vorgang
Lärm durch Windkraftanlagen
Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 04.12.2018 Drucksache 17/7885    
Vorgang
Anpassung der Vergütung für Betreuung
Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 04.12.2018 Drucksache 17/7878    
Vorgang
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" nach Artikel 91 a GG; vorgelegt nach § 10 Abs. 4 LHO
hier: Endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2018 zum 46. Rahmenplan 2018 bis 2021

Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 29.11.2018 Drucksache 17/7876
* Kenntnisnahme    
Vorgang
Freispruch für falschen Taliban Teil 3
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.12.2018 Drucksache 17/7875    
Vorgang
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes sowie besoldungsrechtlicher Vorschriften
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 05.12.2018 Drucksache 17/7874    
Vorgang
Landesgesetz über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen der Binnen- und Seeschifffahrt sowie zur Änderung des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes und weiterer abfallrechtlicher Vorschriften
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 05.12.2018 Drucksache 17/7873    
Vorgang
Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AGBTHG)
Beschlussempfehlung Sozialpolitischer Ausschuss 05.12.2018 Drucksache 17/7872    
Vorgang
Landesgesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AGTPG)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 05.12.2018 Drucksache 17/7871    
Vorgang
Landesmediengesetz
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 05.12.2018 Drucksache 17/7870    
Vorgang
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 04.12.2018 Drucksache 17/7869    
Vorgang
Landesmediengesetz (LMG)
Änderungsantrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.11.2018 Drucksache 17/7864 (s. dort)    
Vorgang
Landesgesetz über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen der Binnen- und Seeschifffahrt sowie zur Änderung des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes und weiterer abfallrechtlicher Vorschriften
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.11.2018 Drucksache 17/7863 (s. dort)    
Vorgang
Landesgesetz über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen der Binnen- und Seeschifffahrt sowie zur Änderung des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes und weiterer abfallrechtlicher Vorschriften
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.11.2018 Drucksache 17/7863 (s. dort)    
Vorgang
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden
Gesetzentwurf SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.11.2018 Drucksache 17/7862 (Vorabdruck)    
Vorgang
Landesgesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Bestimmungen und anderer Vorschriften
Änderungsantrag zu Drs 17/7246 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.11.2018 Drucksache 17/7861    
Vorgang
Landesgesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Bestimmungen und anderer Vorschriften
Änderungsantrag zu Drs 17/7246 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.11.2018 Drucksache 17/7861    
Vorgang
Zur Personalsituation der Polizei in Rheinland-Pfalz (Polizei I)
Antwort zu Drs 17/7601 Ministerium des Innern und für Sport 30.11.2018 Drucksache 17/7860 (Vorabfassung)    
Vorgang
Förderung begabter Schülerinnen/Schüler
Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 29.11.2018 Drucksache 17/7858    
Vorgang
Rettungshubschrauber im Landkreis Vulkaneifel
Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 29.11.2018 Drucksache 17/7857    
Vorgang
Schließung der Geburtsstation am Krankenhaus in Daun
Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 29.11.2018 Drucksache 17/7856    
Vorgang
Sicherheitsgefühl der Bürger
Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 29.11.2018 Drucksache 17/7855    
Vorgang
Änderung der Beihilfeverordnung
Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 29.11.2018 Drucksache 17/7854    
Vorgang
Linksextremismus in Kandel
Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 28.11.2018 Drucksache 17/7853    
Vorgang
Verpflichtungserklärung nach dem Aufenthaltsgesetz Teil III
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 28.11.2018 Drucksache 17/7852    
Vorgang
Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.11.2018 Drucksache 17/7849
* Kenntnisnahme    
Vorgang
Chancen für mehr Organspenden durch Stärkung der Transplantationsbeauftragten
Unterrichtung Landtagspräsident 22.11.2018 Drucksache 17/7842
* Zurückgezogen    
Vorgang
Beschluss der Landesregierung über die Erste Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Geschäftsverteilung
Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 22.11.2018 Drucksache 17/7838    
Vorgang
Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.11.2018 Drucksache 17/7837
* Kenntnisnahme    
Vorgang
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
Unterrichtung Landtagspräsident 21.11.2018 Drucksache 17/7826
* Zurückgezogen    
Vorgang
Einführung einer Eilzuständigkeit für Zollbeamte in Rheinland-Pfalz
Antwort zu Drs 17/7670 Matthias Lammert (CDU) , Ministerium des Innern und für Sport 27.11.2018 Drucksache 17/7821    
Vorgang
Ermittlungserfolg gegen organisierte Formen von Schwarzarbeit
Antwort zu Drs 17/7680 Matthias Lammert (CDU) , Ministerium der Justiz 27.11.2018 Drucksache 17/7819    
Vorgang
Personal- und Unterrichtssituation am Gymnasium Konz
Antwort zu Drs 17/7682 Bernhard Henter (CDU) , Ministerium für Bildung 26.11.2018 Drucksache 17/7817    
Vorgang
Kita-Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung
Antwort zu Drs 17/7676 Michael Frisch (AfD) , Ministerium für Bildung 26.11.2018 Drucksache 17/7816    
Vorgang
Strukturreform der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung im Kreis Mainz-Bingen
Antwort zu Drs 17/7710 Thomas Barth (CDU) , Ministerium der Finanzen 26.11.2018 Drucksache 17/7813    
Vorgang
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen
Gesetzentwurf SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.11.2018 Drucksache 17/7723    
Vorgang
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Emmelshausen und Sankt Goar-Oberwesel
Gesetzentwurf SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2018 Drucksache 17/7712    
Vorgang

Information

Terminvorschau für die Woche vom 10. bis 15. Dezember 2018
Terminvorschau Parlamentarischer Dienst des Landtags 07.12.2018 Information 17/48    
Vorgang
Gliederung des Landtags Rheinland-Pfalz
(Vorstand, schriftführende Abgeordnete, Ältestenrat, Ausschüsse und Kommissionen)

Abteilung Parlament 04.12.2018 Information 17/47    
Vorgang
Besetzung der Ausschüsse
Abteilung Parlament 04.12.2018 Information 17/46    
Vorgang

Vorlagen

Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2018
dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.12.2018 Vorlage 17/4076    
Vorgang
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2018
dazu: Rechtsausschuss 05.12.2018 Vorlage 17/4073    
Vorgang
Einsetzung eines Opferschutzbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz
dazu: Rechtsausschuss 05.12.2018 Vorlage 17/4072    
Vorgang
Kurzfristige Aufhebung der Zulassungsbeschränkung für Psychotherapeuten
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.12.2018 Vorlage 17/4068    
Vorgang
Weiterbildungsverbünde Allgemeinmedizin
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.11.2018 Vorlage 17/4067 (Übersicht über die Anzahl der akademischen Lehrpraxen)    
Vorgang
Pflegepersonalstärkungsgesetz des Bundes – Auswirkungen auf die psychotherapeutische Versorgung
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.12.2018 Vorlage 17/4066    
Vorgang
Drogen- und Suchtbericht 2018
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.12.2018 Vorlage 17/4065    
Vorgang
Nebeneinkünfte von Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 05.12.2018 Vorlage 17/4064    
Vorgang
Wiederholtes Abtauchen eines afghanischen Asylbewerbers aus Prüm
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.12.2018 Vorlage 17/4063 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)    
Vorgang
Bargeldvorschuss für Empfänger von Arbeitslosengeld an Supermarktkassen
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.11.2018 Vorlage 17/4062 (Anzahl der Empfänger von Arbeitslosengeld die den Bargeldvorschuss an Supermarktkassen in Anspruch genommen haben)    
Vorgang
Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform - Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchungen
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 04.12.2018 Vorlage 17/4061 (Innenausschuss)    
Vorgang
Zusammenfassung der Ergebnisse des Gutachtens zur weiteren Umsetzung der Kommunal- und Verwaltungsreform
Ministerium des Innern und für Sport 04.12.2018 Vorlage 17/4060    
Vorgang
Schuldenfalle bei Onlineeinkäufen
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.11.2018 Vorlage 17/4059    
Vorgang
Nachlese Messe "Gamescom" (Köln): Wirtschaftsfaktor Spieleentwicklung in Rheinland-Pfalz
dazu: Staatskanzlei 04.12.2018 Vorlage 17/4058 (Information zu Besuchen der Messe "Gamescom")    
Vorgang
Rheinland-pfälzische Präsidentschaft in der Oberrheinkonferenz im Jahr 2018
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 29.11.2018 Vorlage 17/4056    
Vorgang
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2018
dazu: Innenausschuss 28.11.2018 Vorlage 17/4055    
Vorgang
Verbindungen von Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zur NPD und anderen rechtsextremen Parteien und Gruppierungen
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 29.11.2018 Vorlage 17/4054    
Vorgang
Situation taubblinder Menschen in Rheinland-Pfalz
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28.11.2018 Vorlage 17/4027 (Eingliederungshilfe für taubblinde Menschen, vertraulich)    
Vorgang
Quelle: Offenes Parlamentarisches Auskunftssystem des Landtags Rheinland-Pfalz (OPAL); Stand:
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an opal@landtag.rlp.de.
 
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