Hilfethemen
 

Ansprechpartner

 

Bei Fragen zum Gebrauch der OPAL-Datenbank können Sie sich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdokumentation wenden:

Frau Johnen: 06131 208-2554
Herr Krollmann: 06131 208-2257
Herr Scheffe: 06131 208-2404
Frau Dr. Storm: 06131 208-2229

Oder schreiben Sie eine Mail an opal@landtag.rlp.de.

 

 

Einführung: Parlamentsdatenbank OPAL


Das Offene Parlamentarische Auskunftssystem des Landtags OPAL bietet Ihnen Zugang zu Parlamentsdokumenten und Beratungsvorgängen des Landtags Rheinland-Pfalz. Sie haben die Möglichkeit, Informationen über Dokumente ab Beginn der 11. Wahlperiode (18. Mai 1987) online zu recherchieren. Ein Zugriff auf PDF-Fassungen vieler Originaldokumente ist ebenfalls möglich.

Folgende Dokumentarten werden in OPAL nachgewiesen:

Der Nachweis erfolgt zum Teil ohne Verlinkung auf die PDF-Fassung des Originaldokuments.

Drucksachen und Plenarprotokolle ab der 14. Wahlperiode (ab 18.05.2001) sind als Volltext hinterlegt und verlinkt.

Drucksachen (ab 1979) und Plenarprotokolle  (ab 1971) finden Sie außerdem im Internet im gemeinsamen Informationssystem der Landesparlamente der Bundesrepublik Deutschland „Parlamentsspiegel“ (www.parlamentsspiegel.de) unter dem Stichwort „Dokumentenabruf“.

Recherchen in älteren Wahlperioden (1. bis 10. Wahlperiode, 4. Juni 1947 bis  17. Mai 1987) sind in unseren Registerbänden möglich. Diese finden Sie hier.

Auskünfte zu älteren parlamentarischen Vorgängen sowie Unterstützung bei Ihren Recherchen erhalten Sie durch das Referat Archiv, Parlamentsdokumentation und Bibliothek des Landtags Rheinland-Pfalz (Ansprechpartner).

 

 

Suchmöglichkeiten in OPAL

 

Einfache Suche

Die Einfache Suche ähnelt in ihrer Funktion den bekannten Suchschlitzen von Internet-Suchmaschinen wie Google. Nach dem gefragten Begriff wird in allen Suchfeldern der Datenbank recherchiert.

Sie können nach einem einzigen oder nach mehreren Begriffen suchen. Wenn Sie ein Leerzeichen zwischen zwei Begriffe setzen, dann entspricht dies einer UND-Verknüpfung. Es werden also nur Vorgänge gefunden, in denen beide Begriffe vorkommen. Wenn Sie ein Semikolon (;) zwischen zwei Begriffe setzen, erhalten Sie im Suchergebnis Treffer, die entweder den einen oder den anderen Begriff beinhalten (ODER-Verknüpfung).

Mit einer Trunkierung können Sie Varianten von Suchbegriffen finden. Erlaubt sind die Trunkierungszeichen „*“ und „?“. Der Stern „*“ bedeutet, dass eine beliebig lange Zeichenkette ersetzt wird. Eine Suche nach „Schul*“ findet somit auch die Begriffe „Schulen“, „Schulunterricht“ oder „Schulden“.
Das Trunkierungszeichen „?“ steht als Platzhalter für genau ein Zeichen.
Grundsätzlich gilt, dass Ihre Trefferliste kürzer wird, wenn Sie spezifisch suchen, und länger, wenn Sie über die Trunkierung Ihre Suche erweitern.

 

Dokumentensuche

Wenn Sie die Nummer des gewünschten Dokumentes bereits kennen, können Sie über die Dokumentsuche auch direkt darauf zugreifen.

 

Voreingestellte Suchen

Häufig gestellte Suchanfragen sind schnell und bequem über die Voreingestellten Suchen zu erreichen. Dieser Service ist vergleichbar mit einem Profildienst. Die Suche „Kommunal- und Verwaltungsreform“ liefert Ihnen beispielsweise alle Dokumente (Gesetzentwürfe, Anträge, Kleine Anfragen, Dokumente zu Anhörungen), die sich mit diesem Thema befassen.

Folgende Suchen sind derzeit angelegt:

Durch Klick auf die Voreingestellte Suche erhalten Sie die Trefferliste.

 

Beratungsvorgänge (Vorgang)

In der Regel stehen die Dokumente nicht alleine, sondern sind Teil eines Vorgangs. So wird z. B. ein Gesetzentwurf als Drucksache veröffentlicht, in Erster Beratung im Plenum debattiert und in die Ausschüsse überwiesen. Dort wird der Gesetzentwurf beraten und eine Beschlussempfehlung erarbeitet, die Änderungen des Gesetzentwurfs enthalten kann und als Drucksache erscheint. Dann wird der Gesetzentwurf erneut auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt und letztendlich, wenn er angenommen wurde, im Gesetz- und Verordnungsblatt als Landesgesetz veröffentlicht. Um den Beratungsverlauf abzubilden, werden die Dokumente in OPAL zu einem Vorgang zusammengefasst.

Die Vorgänge werden inhaltlich ausgewertet, d. h. mit Schlagworten und einer kurzen Zusammenfassung (Abstract) versehen. Dies ermöglicht eine detaillierte inhaltliche Suche und bietet einen ersten grundlegenden Überblick zum Inhalt des sogenannten Basisdokuments.

Da ein Vorgang in der Regel mehrere Dokumente umfasst, ist die Zahl der gefundenen Vorgänge kleiner als die Zahl der gefundenen Dokumente zu einem Thema.

 

 

Nähere Informationen zu den Dokumentarten

 

Drucksachen:
Drucksachen dienen als Beratungsgrundlagen und zur Information des Landtags. Unter dem Begriff Drucksachen werden u. a. Gesetzentwürfe, selbstständige Anträge, Alternativanträge, Entschließungsanträge, Änderungsanträge und Beschlussempfehlungen zusammengefasst. Sie informieren die Mitglieder des Landtags, die Fraktionen und die Ministerien. Drucksachen sind öffentlich zugänglich.

Plenarprotokolle:
Das Plenum ist die Vollversammlung des Landtags. Dort werden alle Gesetze, sonstigen wesentlichen Entscheidungen und Beschlüsse debattiert und entschieden. In den Plenarprotokollen wird das Geschehen während der Versammlungen protokolliert. Diese Protokolle werden in älteren Wahlperioden als „Stenographische Berichte“ bezeichnet. Die Plenarprotokolle sind öffentlich zugänglich.

Ausschussprotokolle:
Seit September 2013 können Ausschussprotokolle von öffentlichen Ausschusssitzungen über OPAL im Volltext abgerufen werden. Ältere, öffentliche Ausschussprotokolle können bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsdokumentation angefordert werden. Nicht öffentliche Dokumente sind grundsätzlich erst nach Ablauf der Sperrfrist (in der Regel 30 Jahre) einsehbar.

Enquete-Kommissionsprotokolle:
Sofern die Kommissionen öffentlich tagen, können die Kommissionsprotokolle seit 2013 über OPAL im Volltext aufgerufen werden. Nicht öffentliche Dokumente sind grundsätzlich erst nach Ablauf der Sperrfrist (in der Regel 30 Jahre) einsehbar.

Vorlagen und Zuschriften:
Vorlagen dienen als Beratungsgrundlagen und zur Information von Ausschüssen. Öffentliche Vorlagen können seit 2013 über OPAL im Volltext aufgerufen werden. Zuschriften von Dritten (z. B. Verbänden, Vereinen, Wissenschaftlern, Experten, Betroffenen) informieren die Ausschüsse zu bestimmten Sachthemen. Nicht öffentliche Dokumente sind grundsätzlich erst nach Ablauf der Sperrfrist (in der Regel 30 Jahre) einsehbar.

WD-Info:
Der Wissenschaftliche Dienst des Landtags informiert im Rahmen der WD-Info über wichtige Themen für den Parlamentsbetrieb wie die Zusammensetzung des Landtags, die Besetzung der Ausschüsse oder über aktuelle Gerichtsentscheidungen.

Weitere Informationen finden Sie im Glossar unter http://www.landtag.rlp.de/Glossar/.

 

 

Dokumente als PDF erhalten

 

Sie können viele in OPAL nachgewiesene Dokumente als PDF direkt aufrufen. Sie erkennen den Link zum PDF an der blauen Schriftfarbe und an der Unterstreichung. Bei Protokollen ist die entsprechende Seite verlinkt, auf der das gesuchte Thema behandelt wird. 

Ältere Dokumente können Sie bei der Parlamentsdokumentation des Landtags Rheinland-Pfalz als PDF anfordern (Ansprechpartner). Außerdem finden Sie diese zum Teil im Internet bei dem gemeinsamen Informationssystem der Landesparlamente der Bundesrepublik Deutschland „Parlamentsspiegel“ (www.parlamentsspiegel.de) unter dem Stichwort „Dokumentenabruf“.

Nicht öffentliche Dokumente sind grundsätzlich erst nach Ablauf der Sperrfrist (in der Regel 30 Jahre) einsehbar. Wenn Sie ein berechtigtes Interesse nachweisen (z. B. wissenschaftliche Forschung), können Sie einen schriftlichen Antrag auf Einsichtnahme und Verkürzung der Sperrfrist stellen. Bitte wenden Sie sich für nähere Informationen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdokumentation (Ansprechpartner).

 

 

Aktualität

 

Die Aktualisierung in der laufenden Wahlperiode erfolgt halbstündlich, sodass OPAL den aktuellen Stand der Beratungen abbildet.

 
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